Kommunalwahlgesetz Meckelnburg-Vorpommern. Kommentar 3. Aufl.

Abstract

Der Kommentar berücksichtigt die Novellierungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung vom Januar 2009 sowie den Wahlerlass 2009 des Innenministeriums. Jede Vorschrift und jeder Absatz werden sorgfältig kommentiert; Querverweisungen auf andere Vorschriften dieses Gesetzes, aber auch zur Kommunalverfassung und zum Landesbeamtengesetz werden aufgezeigt und die dazugehörenden Kommunalwahlordnungsvorschriften benannt. Die aktuelle Rechtsprechung, vor allem aus Mecklenburg-Vorpommern, wurde eingearbeitet. Beispiele einer Wahlbekanntmachung, einer Ausschreibung der Stelle eines hauptamtlichen Bürgermeisters und eine Checkliste für die Wahlleiter zur Prüfung der Wählbarkeit geben konkrete praktische Hilfen. Bewerber, Parteien, Wählergruppen sind die Zielgruppe für den Exkurs Wahlkampf, der sich mit den rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten des Wahlkampfes unter Berücksichtigung der bundesweiten Rechtsprechung beschäftigt. Erläuternde Erlasse und Bestimmungen anderer Gesetze sind jeweils in einer dazugehörenden Vorschrift abgedruckt.