Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung.

Abstract

Stuttgart 21 hat den Blick für die Probleme unserer Demokratie geschärft. Die Suche nach ihrer Lösung steht anhaltend unter dem Motto "Mehr Bürgerbeteiligung!". Doch daraus ergibt sich kein unmittelbar beschreitbarer Weg, denn das Motto weist in verschiedene Richtungen. Utopien hier treffen dort auf Ansätze, die zu kurz greifen, und auf Beschwichtigungsstrategien. Ausgehend von einer aktuellen Situationsanalyse, deren Schwerpunkt bei der Auswertung von Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsansätzen auf der kommunalen Ebene liegt, entwickeln die Autoren in Anlehnung an einen erfolgreichen und inzwischen bekannt gewordenen Gestaltungsansatz, an dem sie selbst maßgeblich beteiligt waren eine "realistische" Position lokaler Bürgerbeteiligung, die sie weiterführen bis zu konkreten Anleitungen zur Entwicklung von "Leitlinien" für Partizipation. Sie folgen dabei den Grundsätzen einer "Verstetigung und Institutionalisierung" von Bürgerbeteiligung, die inzwischen weitgehende Anerkennung und Zustimmung finden.