Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen im öffentlichen Dienst.

Abstract

Die Arbeit unternimmt es, die Grenzen von Weisungsrecht und Gehorsamspflicht unter den Maßstäben des Grundgesetzes neu zu bestimmen und im Wechselverhältnis beider Begriffe neue Akzente zu setzen. Dazu wird die differenzierende Regelung des Gesetzes unter rechtstheoretischen und rechtsstaatlichen Aspekten kritisch überprüft. In der Untersuchung wird die Gehorsamspflicht der verschiedenen Gruppen der Angehörigen des öffentlichen Dienstes rechtsvergleichend erörtert (dies ist z. B. interessant wegen der gleichen Funktioswahrnehmung von Beamten und Angestellten). Nach terminologischen Klarstellungen werden die allgemeinen Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen entwickelt; anschließend kommen einzelne Weisungsgrenzen (Grundrechte, Zweckbindung, Menschenwürde) zur Sprache. Auch das Wehrrecht wird ausführlich abgehandelt. chb/difu