Die überörtliche Straßenplanung durch Bebauungsplan im Vergleich zur straßenrechtlichen Planfeststellung.

Abstract

Der Autor erläutert zunächst die Instrumente zur Planung (Planfeststellung und Bebauungsplan) und vergleicht diese im Zusammenhang mit der überörtlichen Straßenplanung (Fachplanung) miteinander. Dabei gilt dem § 17 Abs. 3 des Bundesfernstraßengesetzes, der die Planfeststellung durch die Bebauungspläne nach dem Baugesetzbuch ersetzt, besondere Aufmerksamkeit. Die rechtliche und praktische Reichweite der Ersetzungswirkung wird näher ausgeleuchtet. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die Bewältigung nachbarschaftlicher Konfliktlagen dar. Damit sind die Abwehr-, Schutz- und Entschädigungsansprüche der vom Straßenbau betroffenen Bürger gemeint. Die Untersuchung geht zunächst auf die Art der Konflikte (Verkehrslärm und -staub) ein, um danach die unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten (Lärmschutz) bei der Planung des Straßenbaus nach Planfeststellungsverfahren oder Bebauungsplan zu analysieren. Der Autor versucht, die Defizite des Nachbarschutzes bei der Bauleitplanung zu korrigieren. rebo/difu