Die Regelung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Kommunalverfassungen der Flächenstaaten der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der gesetzlichen Regelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Nach einem kurzen historischen Rückblick über die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und einer Untersuchung der Verfassungs- und Zweckmäßigkeit dieser Einrichtungen werden die Vorschriften der einzelnen Länder anhand der rechtlichen Probleme bei der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid verglichen. Dabei zeigt die Autorin sowohl anhand von rechtlichen als auch tatsächlichen Auswertungen, dass sich die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger trotz der Ähnlichkeit der Vorschriften in ihrer Reichweite teilweise erheblich unterscheiden. difu