Kollisionen verfassungsrechtlicher Schutznormen. Zur Dogmatik der "verfassungsimmanenten" Grundrechtsschranken.

Abstract

Die Arbeit beschreibt ausführlich, was unter verfassungsimmanenten Grundrechts-Schranken zu verstehen ist und in welcher Beziehung sie zu den Grundrechten stehen. Der Stand von Rechtsprechung und Literatur wird bei der Diskussion berücksichtigt. Dabei ist es beachtlich, dass es erst seit 1981 verfassungsdogmatische Analysen der Rechtsprechung gibt. Zunächst wird der Gewährleistungsgehalt nichtgrundrechtlicher Verfassungsbestimmungen behandelt, dabei wird sich mit der Anerkennung verfassungsrechtlichen Schutzes für bestimmte Güter (z.B. Landesverteidigung, Funktionsfähigkeit der Schule) auseinander gesetzt. Die Bewältigung von Konflikten zwischen grundrechtlichen und anderen Verfassungsgewährleistungen werden erarbeitet. Im Mittelpunkt steht hierbei die Kollisionsvermeidung durch Konfliktlösung innerhalb der Grundrechtsnormen. kirs/difu