Öffentliche Dienstleistungen für die Bürger. Wege zu Effizienz, Qualität und günstigen Preisen. Referate eines Symposiums der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft, der Deutschen Sektion des Europäischen Zentralverbandes der öffentlichen Wirtschaft (CEEP), des Verbandes kommunaler Unternehmen, des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen und des Deutschen Städtetages am 7./8. Dezember 2005 in Berlin.

Abstract

Der Titel des Symposiums ist nahe an den Sprachregelungen der EU-Kommission angesiedelt, die in ihrem Grün- und Weißbuch zu den Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Qualität, Nachhaltigkeit und Zugangschancen als Kriterienkatalog der Modernisierung der Regime der Dienstleistungsproduktion benennt. Im europäischen Wettbewerbs-, insbesondere Beihilferecht haben sich seit Jahren zwei Entwicklungen abgezeichnet: Wissenschaftstheoretisch stellt sich das Problem der Effizienz öffentlichen Wirtschaftens zunehmend als die Frage, in welchen institutionellen Arrangements öffentliche Aufgaben erfüllt werden sollen. Es geht um das ganze Regimetypenkontinuum zwischen den beiden Polen Staat und Markt, um regulierte Märkte, Implementation von Wettbewerb in nicht-marktgesteuerten Sektoren, um (neue) Kooperationsformen z.B. Formen von PPP. Das Symposium ordnet sich hier systematisch ein. Im Plenum, in Workshops und Podiumsdiskussion geht es um Ausschreibungswettbewerb /"Altmark-System"/ Marktorientierte Direktvergabe am Beispiel des Öffentlichen Personennahverkehrs, um Benchmarking und "Billigkeitskontrolle" am Beispiel der Wasserversorgung sowie der Abwasser- und Abfallentsorgung, um Regulierung am Beispiel der netzgebundenen Energieversorgung um das Preis-Leistungs-Verhältnis Öffentlicher Dienstleistungen. goj/difu