Betriebswirtschaftliche Unternehmensführung von Eigenbetrieben unter kommunalen Rahmenbedingungen - dargestellt am Beispiel der Stadt Stuttgart.

Abstract

Ob eine betriebswirtschaftliche Führung und wirtschaftliches Arbeiten unter kommunalen Rahmenbedingungen in einem Eigenbetrieb überhaupt möglich sind, das zu untersuchen ist Ziel der Arbeit. Zusätzlich soll auch die Frage geklärt werden, ob die Rechtsform der GmbH besser geeignet wäre. Im Theorieteil werden die rechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen näher erläutert, um anschließend auf die verschiedenen Organisationsformen von Kommunalunternehmen, hier speziell auf den Unterschied von einem Amt zu einem Eigenbetrieb, einzugehen. Praxisbeispiel ist der Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Stuttgart (AWS). An seinem Beispiel werden verschiedene Steuerungsinstrumente und die Gebührenfestlegung in der Praxis nach KAG erläutert. Anschließend wird auf die aktuelle Situation des AWS eingegangen. Die Betriebssatzung wird mit dem Eigenbetriebsgesetz (EigBG BaWü) auf notwendige und freiwillige Bestandteile überprüft und anschließend ein Satzungsvergleich mit der Hauptsatzung durchgeführt. Um eine bessere Vergleichbarkeit zu erhalten, wird der Gesellschaftsvertrag der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) mit der Betriebssatzung des AWS verglichen um Unterschiede und Übereinstimmungen zu erkennen.