Das Umweltinformationsrecht zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Rechtliche und praktische Probleme des Umweltinformationsgesetzes unter Einbeziehung der UIG-Novelle und der neuen Umweltinformationsrichtlinie.

Abstract

Für das deutsche Verwaltungsrecht bedeutet das Umweltinformationsgesetz (UIG) einen erheblichen Bruch mit überkommenen Strukturen. Trotz der nun schon mehrjährigen Erfahrung mit dem UIG ist die Frage, wie das Gesetz von den betroffenen Behörden und Bürgern angenommen wird und wo sich in der Praxis Anwendungsschwierigkeiten ergeben, noch nicht geklärt. Die Arbeit geht hierauf ein und fragt weiter, ob das UIG den Umweltinformationsanspruch überhaupt praktikabel ausgestaltet, welche Regelungen unter diesem Gesichtspunkt zu beanstanden sind und wo eventueller Änderungs- und Verbesserungsbedarf besteht. Mit Hilfe einer empirischen rechtstatsächlichen Untersuchung wird der Diskussion über das UIG und seine Auswirkungen erstmals eine gesicherte Tatsachengrundlage verschafft. Auf dieser Grundlage analysiert der Autor die zentralen rechtlichen Probleme des Gesetzes und unterbreitet Vorschläge zur Abhilfe. Dabei berücksichtigt er besonders die UIG-Novelle und die gerade verabschiedete EU-Umweltinformationsrichtlinie. difu