DV-Verträge. Wirksame und unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Abstract

Das AGB-Gesetz schränkt die Vertragsfreiheit bei der Ausgestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und damit die Möglichkeit ein, von den nachgiebigen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) abzuweichen. Denn Klauseln, die nicht im zulässigen Bereich liegen, sind unwirksam. Das Buch unterstützt einerseits Anbieter, die AGBs verwenden wollen, bei deren Gestaltung. Andererseits zeigt der Autor, der sich als Rechtsanwalt schwerpunktmäßig mit Computerverträgen, Softwareschutz und Beschaffungsrecht beschäftigt, Anwendern, denen AGBs "vorgesetzt" werden, auf, inwieweit einzelne Klauseln aus AGBs wirksam bzw. unwirksam sind. Unwirksame Klauseln brauchen bei den Verhandlungen nicht beachtet zu werden, da diese auch trotz Unterschrift unwirksam bleiben. Betreffen solche Klauseln dagegen die Abwicklung des Projektes, sollte der Anwender widersprechen, da sonst Probleme bei der Projektdurchführung vorprogrammiert sind. difu