Sektoralisierte Landesplanung. Rechtsdogmatische und rechtspolitische Aspekte der hochstufigen fachlichen Programme und Pläne.

Abstract

Der erste, rechtsdogmatische Teil der Untersuchung handelt die fachlichen Programme und Pläne als Rechtsinstrumentarium der Landesplanung ab. Nach einem Überblick über die Rechtsgrundlagen und den Planungsgegenstand werden in mehreren Abschnitten formell- und materiellrechtliche Fragen nach beplanbaren Sachbereichen, nach Zulässigkeit segmentierter Planung, nach Aufstellungsverfahren, Bindungswirkung und Planinhalten, nach Rechtscharakter und Standort im System der Raumordnung und Landesplanung erörtert. Der zweite Teil erläutert rechtspolitische Aspekte des fachplanerischen Zuges innerhalb der Landesplanung und zeigt Ansätze für eine mögliche Einbindung fachplanerischer Erfordernisse in das landesplanerische Instrumentarium auf. goj/difu