Ökonomisierung des Wasserrechts? Tendenzen, Mißverständnisse, Chancen und Risiken.

Abstract

Die Rechtsetzung der letzten Jahre ist durch eine Entwicklung hin zu einer Ökonomisierung gekennzeichnet, d.h. die Tendenz zur Erhöhung des Stellenwerts kostenbezogener bzw. marktorientierter Betrachtungsweisen. So auch im Umweltrecht und im Wasserrecht, wie etwa die Diskussion um die Anreizfunktion der Abwassergebühren zeigt. Schließlich ist die Erörterung nach einer verstärkten Ökonomisierung auch auf die Verwaltung insgesamt erstreckt worden. Anhand ausgewählter Anwendungsfelder sollen zunächst die sektoralen Entwicklungslinien der Ökonomisierung des Wasserrechts nachgezeichnet werden, bevor die grundsätzliche Interdependenz zwischen Ökonomie und Recht betrachtet wird. In einem weiteren Schritt sollen daraus Maßgaben für die zu untersuchenden Handlungsfelder abgeleitet werden. Der Beitrag schließt mit Überlegungen zur weiteren Ökonomisierung des öffentlichen Wasserrechts. difu