Mediationsergebnisse in der Bauleitplanung.

Abstract

Der Prozess der Bauleitplanung findet häufig im Spannungsfeld vielfältiger Interessen statt. Die Austragung von Konflikten führt nicht selten dazu, dass die Durchführung der Planung verzögert wird. Mithilfe von Mediation können diese Konflikte bereits im Planungsverfahren gelöst, die Akzeptanz der Planung erhöht und damit das Bauleitplanverfahren effizienter gestaltet werden. Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen einer Nutzung der Mediation im Bereich der Bauleitplanung. Vor dem Hintergrund des Verbots einer vertraglichen Bindung der Gemeinde einerseits und der Öffnung des Bauplanungsrechts für kooperative Elemente andererseits wird dargelegt, unter welchen Voraussetzungen eine Integration der Mediation in die Phase der Entscheidungsvorbereitung zulässig ist. difu