Studien zum Recht der städtebaulichen Umlegung. Eigentumsgarantie, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Flächenbeiträge.

Abstract

Die Studien zum Recht der städtebaulichen Umlegung gliedern sich in drei große Abschnitte. Im ersten geht es um die eigentumsverfassungsrechtliche Problematik der Umlegung, wobei die Einstufung der Umlegung in der fachrichterlichen Rechtsprechung und im Schrifttum sowie die Bedeutung der neueren eigentumsrechtlichen Dogmatik behandelt werden. Der zweite Abschnitt befaßt sich mit dem Einsatz der Umlegung zur Aufbringung eingriffsrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzflächen nach §§ 88a-c BNatSchG, Erläutert wird die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung im Städtebau, die Bedeutung der Zweckformel sowie die Zuteilung von Ausgleichs- und Ersatzflächen in der Umlegung. Auch sonst sind die umlegungsrechtlichen Flächenbeiträge ein Gegenstand fortgesetzter verfassungs- und rechtspolitischer Diskussionen, denen sich der dritte Abschnitt widmet. In seinem Verlauf wird die historische Entwicklung des Rechts der Flächenbeiträge nachgezeichnet, werden die derzeitige Regelung des § 58 Abs. 1 BauGB und die Forderungen nach einer Erhöhung der Flächenbeiträge und die Flächenbeiträge im Konzept der privatnützigen Umlegung anhand der Problematik Vorteilsausgleichsgedankens und der Diskussion um die Erhöhung der derzeitigen Obergrenze diskutiert. goj/difu