Muster-Einführungserlaß zum Gesetz zur Erleichterung von Investitionen und der Ausweisung und Bereitstellung von Wohnbauland - Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz- vom 22.4.1993.

Abstract

Die Fachkommission "Städtebau" der ARGEBAU hat nach intensiven Beratungen unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände den in dieser Broschüre veröffentlichten Muster-Einführungserlaß zu Artikel 1, 2, 3, 5, 11 und 13 des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes erarbeitet, in dem die Änderungen aufgrund des Gesetzes vom 22.04.1993 sehr ausführlich erläutert werden.Die Hinweise beziehen sich auf die geänderten Vorschriften des Baugesetzbuchs und des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch.Sie beziehen sich ferner auf die Regelungen, die für den Vollzug des allgemeinen Städtebaurechts bedeutsam sind.So wird auf das Verhältnis von Baurecht und naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung (§§ 8a bis 8c BNatSchG), den Anwendungsbereich der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Bauleitplanung (§§ 2 und 7 UVPG) sowie auf die Beschränkung von Rechtsmitteln eingegangen. ej/difu