Zur finanzwissenschaftlichen Beurteilung der Einwohnerwertung der Stadtstaaten im Länderfinanzausgleich. Gutachten.

Abstract

Im Auftrag der Finanzbehörde der Stadt Hamburg wird im Hinblick auf Reformen im Länderfinanzausgleich untersucht, inwieweit die Stadtstaatenfrage auch unter ökonomischen, allokativen Gesichtspunkten ein gesamtstaatliches Problem darstellt. Zunächst wird dem Umstand Rechnung getragen, dass es - zumindest für einen überschaubaren Zeitraum - unveränderbare politische und institutionelle Nebenbedingungen gibt. Es werden die institutionellen Bedingungen (Finanzverfassung, Ländergliederung) untersucht, die ursächlich für das Stadtstaatenproblem sind, zugleich aber auch den Rahmen für seine Lösung bilden. Daran schließt sich eine Analyse der Stadtstaatenfrage als vorrangig allokatives Problem an. Aufbauend auf die vorangegangenen Abschnitte werden die bisherige Lösung der Stadtstaatenfrage und Alternativen hierzu diskutiert werden. Abschließend werden die Untersuchungsergebnisse zusammengefasst. goj/difu