Ausgliederung und Privatisierung in Kommunen. Empirische Befunde zur Struktur kommunaler Aufgabenwahrnehmung.

Abstract

Die Erledigung öffentlicher Aufgaben, die nicht genuine Verwaltungstätigkeiten betreffen, hat in deutschen Kommunen eine lange Tradition; seit vielen Jahrzehnten versorgen Stadtwerke die Bürger mit Energie, Wasser und Verkehrsdiensten, Kommunen sorgen für soziale, medizinische, kulturelle Angebote usw. Ausgelöst durch die Reformdiskussion mit dem Leitbild einer wirtschaftlichen Aufgabenstellung, befördert durch die Finanzkrise der Kommunen und angetrieben durch Liberalisierungsvorgaben von nationalstaatlicher und europäischer Seite hat sich das Bild in den vergangenen Jahren jedoch deutlich verändert. In vielen Aufgabenfeldern wurden rechtlich selbständige Einheiten gegründet, und Anteile kommnaler Unternehmen wurden privatisiert. Kommunale Aufgabenwahrnehmung präsentiert sich heute als Netzwerk verschiedener Akteure, die jedoch nach Zwecksetzung, Rechtsform und Eigentümerstruktur mehr oder eniger autonom agieren. Wo stehen wir heute in diesem Veränderungsprozess? Der Band zieht eine breit angelegte empirische Zwischenbilanz in Kommunen aller Größenklassen. Die Autoren untersuchen u.a. die präferierten Aufgabenfelder, die Rechtsformen und Beteiligungsverhältnisse, und fragen, wie sich die Veränderungen auf die politische Steuerung in Kommunen auswirken. difu