Zu Wirksamkeit und Einsatz der klassischen Instrumente der Raumordnung in der Praxis - das Beispiel der ICE-Verbindung München - Berlin.

Abstract

Anliegen der Arbeit ist es, anhand des Beispiels der ICE-Verbindung München-Berlin aufzuzeigen, was die Raumordnung mit ihren klassischen Instrumenten zu erreichen vermag, wenn sie diese konsequent und selbstbewusst zum Einsatz bringt. Dazu stehen qualitative Experteninterviews und die Analyse einschlägiger Medienberichte im Mittelpunkt der Datenerhebung. Auf der Grundlage der gewonnenen Informationen und im Lichte der historischen Ereignisse werden die eingesetzten Instrumente sowie das Vorgehen der Raumordnung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit bewertet. Aus der Bewertung, welche mittels einschlägiger Prüfkriterien durchgeführt wurde, gingen folgende Ergebnisse hervor: Die klassischen Instrumente der Raumordnung vermögen eine hohe rechtliche und teils auch faktische Wirksamkeit zu entfalten. Sie betrifft selbst die Möglichkeit, durch Projektziele die Umsetzung eines fachlichen Vorhabens zu erzwingen. Diese Wirksamkeit kommt jedoch nur dann zum Tragen, wenn die Raumordnung ihre Instrumente selbstbewusst zum Einsatz bringt. Dabei kann, wie der behandelte Fall belegt, auch ein atypischer und rechtlich gewagter Weg beschritten werden, um die Durchsetzungsfähigkeit raumordnerischen Handelns zu erhöhen und der Bedeutung und Relevanz eines Vorhabens besonderen Nachdruck zu verleihen. Um diese Durchsetzungsfähigkeit durch eine bessere öffentliche Wahrnehmung ihrer Möglichkeit seitens betroffener Akteure zu stärken, kann es sich für die Raumordnung anbieten, gezieltes Marketing für ihre Instrumente zu betreiben. Dieses wird sich nicht zuletzt positiv auf die Akzeptanz gegenüber umstrittenen und raumbeanspruchenden Projekten auswirken.