Pauschalisierte Zuweisung von Städtebaumitteln an die Gemeinden.

Abstract

Es wird gefragt, nach welchen Grundsätzen der kooperative Föderalismus verändert werden sollte und an wen der Zugewinn an Kompetenzen fallen könnte.Dazu wird die Funktion der Kommunen im Rahmen der Finanzverflechtung erörtert.Die Auswirkungen fragmentierter, unzureichend koordinierter Zuweisungen zweckgebundener Mittel an die Gemeinden werden beleuchtet.Weiter werden die bisher noch vagen Forderungen der Kommunen nach pauschalisierten Zuweisungen am Beispiel der amerikanischen Block Grants auf mögliche Konsequenzen hin untersucht.Die Schrift plädiert für eine Teildezentralisierung bei der Förderungspolitik. gk/difu