Der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Haushaltsrecht.

Abstract

Das Wirtschaftlichkeitsprinzip (§ 7 BHO/LHO) stellt eine Generalnorm für das öffentliche Haushaltshandeln dar: So ist für alle finanzwirksamen Maßnahmen eine angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen. In Teil I stellen die Autoren die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit im Haushaltsrecht dar und kommentieren den § 7 LHO Hessen. Dabei wird insbesondere auf die Begriffe der "finanzwirksamen Maßnahmen" und der "Angemessenheit" eingegangen. Ebenfalls werden in diesem Teil "Grundsätze ordnungsmäßiger Wirtschaftlichkeitsanalysen" vorgestellt. Ein Überblick über bestehende Handlungsempfehlungen zu Wirtschaftlichkeitsanalysen rundet den ersten Teil dieses Bandes ab. Der zweite Teil beschäftigt sich mit den Discounted Cashflow-Methoden: Dabei wird zum einen eine Systematisierung der Discounted Cashflow-Methoden vorgenommen. Zum anderen wird auf die Rechtsprechung zu den Bewertungsparametern dieser Rechentechnik eingegangen. Dem Anwender wird auf diese Weise ein Überblick über den durch die Rechtsprechung legitimierten Rahmen der Parameterfestlegung gegeben. Teil III stellt die praktische Anwendung verschiedener Wirtschaftlichkeitsanalysen dar.