Energiewirtschaftliche Betätigung der Kommunen. Eine Literaturstudie zur Stellung der Kommunen in einem liberalisierten Energiemarkt.

Abstract

Die Literaturstudie gibt einen Überblick darüber, wie kommunale Energieversorgung betrieben wird, wie die Verankerung in rechtlicher Hinsicht für die kommunale Energieversorgung aussieht und sich in Zukunft gestalten wird und was die Energierechtsreform für die Kommunen bedeuten kann. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf die juristischen Aspekte der Rechtsgrundlagen und Organisationsstrukturen der kommunalen Energieversorgung. Um ein möglichst genaues Bild vom rechtlichen und organisatorischen Rahmen kommunaler Energieversorgung in Deutschland zu erhalten, wird zunächst der tatsächliche und wirtschaftliche Hintergrund der energiewirtschaftlichen Betätigung der Kommunen dargestellt. Angesichts der grundlegenden Änderungen des energierechtlichen Ordnungsrahmens liegt der Schwerpunkt in der Darstellung der rechtlichen Grundlagen der energiewirtschaftlichen Betätigung, unter besonderer Berücksichtigung der wichtigen verfassungsrechtlichen Verankerung der kommunalen Energieversorgung. Anschließend werden die unterschiedlichen Betriebsformen dargestellt. Ausgehend von und anknüpfend an diese Darstellungen wird in einem Ausblick versucht, mögliche Reaktionsweisen der Kommunen im Hinblick auf die aktuelle Energierechtsreform, der rechtlichen Grundlagen sowie der Betriebsformen darzustellen. goj/difu