Nutzungsgehalt und Ordnungsgehalt des Bebauungsplans.

Abstract

Einleitend entwickelt der Autor zunächst Grundsätze für die Lösung von Bebauungsplanproblemen. Dazu analysiert er den Inhalt des Bebauungsplans. Diese Analyse greift zurück auf Ergebnisse, die in einer zwei Jahrzehnte dauernden Diskussion über Rechtsschutz bis Mitte der siebziger Jahre zusammengetragen wurden. Im Anschluß daran prüft er, wie diese Ergebnisse für die Lösung anderer Bebauungsplanprobleme nutzbar gemacht werden können. Ferner erörtert er das Grundproblem, ob Bebauungspläne selbst Erlaubnisse, Gebote oder Verbote enthalten oder nur Nutzungsfestsetzungen treffen, die nach besonderen gesetzlichen Vorschriften zu beachten sind. Darauf aufbauend untersucht er, welchen verfassungsrechtlichen Gesetzesvorbehalten eine Norm mit dem Inhalt eines Bebauungsplans genügt. Hierbei liegt der Schwerpunkt bei der Frage, ob der Bebauungsplan ein Inhalt und Schranken des Eigentums bestimmendes Gesetz (Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG) sein kann. Weiter legt er den Befreiungstatbestand im Bebauungsplanungsrecht aus und überprüft die Rechtsprechung zu derogierendem Gewohnheitsrecht und zur Funktionslosigkeit planerischer Festsetzungen. gzi/difu