Planung und Grundrechte.

Abstract

Planung ist an Grundrechte gebunden. Eine beispielhafte Verknüpfung zwischen raumordnender Planung und Grundrechten findet sich in § 1 Abs. 1 Satz 1 Raumordnungsgesetz. Dabei geht es nicht um Grundrechtsverwirklichung, sondern um Grundrechtsoptimierung von Staats wegen. Das ist eine Zielrichtung, die zwar dem ideellen Wesen der PLanung entspricht, aber dem rechtlichen Gehalt der Grundrechte als subjektiven Abwehrrechten zuwiderläuft. Der Optimierungsdrang der Planer, der alle Rahmenbedingungen festlegen will, führt zu einem denaturierten Freiheitsrecht, wie sie z.B. schon in der entindividualisierten Daseinsvorsorge realisiert worden ist. hg