Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Weg in den Wettbewerb. Sonderbericht.

Abstract

Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Markt hat die Europäische Union bereits bedeutende Wirtschaftssektoren für den Wettbewerb geöffnet. Insbesondere der stark reglementierte Bereich der öffentlichen Wirtschaft haben in den letzten Jahren einen Paradigmenwechsel erfahren. Wie weit das Marktprinzip auch die traditionell durch kommunale Aufgabenerfüllung gekennzeichnete Daseinsvorsorge erfassen muss, ist zwischen der Europäischen Kommission und den deutschen Ländern und Kommunen noch umstritten. Für den ÖPNV hat die Kommission mit ihrem Gesetzesvorschlag vom Juli 2000 reagiert. Vornehmlich die kommunalen Verkehrsunternehmen stehen vor der Herausforderung, mit wettbewerbserfahrenen Global Playern um die ÖPNV-Märkte ringen zu müssen. In der Untersuchung wird zunächst der Begriff Öffentlicher Personennahverkehr inhaltlich abgegrenzt und auf die volkswirtschaftliche Bedeutung des ÖPNV als Verkehrsträger eingegangen. Im zweiten Teil werden die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen vorgestellt. Im dritten Teil stehen die Wettbewerbsaspekte der nationalen und europäischen rechtlichen Rahmenbedingungen für den ÖPNV-Markt im Mittelpunkt. Im vierten Teil der Untersuchung wird ein Überblick über alternative Formen des Wettbewerbs in ausgewählten europäischen Ländern (Großbritannien, Schweden) gegeben. sg/difu