Bericht über die Verwendung der Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nachdem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz -GVFG-Bericht- für das Jahr 1989.

Abstract

Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden, und zwar im Bereich des kommunalen Straßenbaus und des öffentlichen Personennahverkehrs. Ein geringerer Prozentsatz dieser Mittel - etwa 0,25 v. H. - steht dem Bund zur Forschung in diesem Bereich zur Verfügung. Der Deutsche Bundestag hat nun mit Beschluß vom 11. Dezember 1968 den Bundesminister für Verkehr beauftragt, dem Verkehrsausschuß des Deutschen Bundestages jährlich über die Verwendung der Bundesmittel für den Verkehrswegebau in den Gemeinden zu berichten. Dieser Aufforderung wird mit dem Bericht über die Verwendung der Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden für das Jahr 1989 Rechnung getragen. geh/difu