Die Verwendungen des Mieters und unrechtmäßigen Fremdbesitzers unter Berücksichtigung des Aspekts der aufgedrängten Bereicherung.

Abstract

Verwendungen sind nach dem weiten Verwendungsbegriff alle sachbezogenen Aufwendungen, unabhängig davon, ob sie die Sache verändern, also zum Beispiel auch das Errichten eines Gebäudes auf fremdem Grund und Boden. Problematisch sind Verwendungen auf eine fremde Sache, wenn der Verwendende vom Eigentümer der Sache Ersatz für die Aufwendungen haben will, diese aber für den Eigentümer gar keinen Wert darstellen, also eine aufgedrängte Bereicherung vorliegt. Im Vordergrund der Arbeit steht eine umfassende Darstellung der Ansprüche des Mieters und unrechtmäßigen Fremdbesitzers hinsichtlich der von ihm vorgenommenen Verwendungen. Die Untersuchung führt zu dem - von der Autorin selbst als erstaunlich bezeichneten - Ergebnis, daß sich im Mietrecht das Problem der aufgedrängten Bereicherung nicht stellt, da Bereicherungsansprüche am Vorrang mietrechtlicher Verwendungsersatzvorschriften scheitern. lil/difu