15 Jahre Fluglärmgesetz.

Abstract

Der Aufsatz zieht eine Bilanz zu den Erfahrungen, die seit dem Inkrafttreten des Fluglärmgesetzes in einem 15-jährigen Zeitraum gesammelt wurden. Dargestellt werden die gesetzlichen Maßnahmen zum Schutz gegen Fluglärm, wobei die Lärmschutzbereiche zum Schutz von Wohnsiedlungen in der Nähe von Flugplätzen einen Schwerpunkt der Ausführungen bilden. Erläutert werden Wirkungsweise und Staffelung der Lärmschutzbereiche, die gesetzlich verankerten Planungsbeschränkungen für Wohnbebauung und die bisher aufgewendeten Geldmittel im Bereich ziviler und militärischer Flugplätze. Einbezogen in die Betrachtung sind Kritikpunkte, wie z.B. die Problematik der Durchschneidung zusammenhängender Siedlungsflächen durch die Trennlinie von Lärmschutzbereich 1 und 2, Einwendungen gegen die Methode zur Ermittlung der Geräuschemission und Grenzfälle besonderer Belastungssituationen, in denen neben der Kostenerstattung für Schallschutzmaßnahmen auch ein Entschädigungsanspruch aus enteignungsgleichem Eingriff zu bejahen ist. Insgesamt hat sich das Fluglärmgesetz nach Auffassung der Verfasserin bewährt; im internationalen Vergleich wird es als fortschrittlich eingestuft. (kl)