Nordrhein-Westfalen und seine Kommunen. Partnerschaft in schwieriger Zeit. Kommunalfinanzen, Finanzausgleich und Solidarbeitrag 1997.

Abstract

Die anläßlich der Einbringung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 1997 und zum Solidarbeitragsgesetz 1997 im Landtag Nordrhein-Westfalen vorgelegte Informationsschrift gibt einen Gesamtüberblick über die Haushalts- und Finanzsituation der nordrhein-westfälischen Gemeinden und Gemeindeverbände und eine Kurzdarstellung des Entwurfs zum Gemeindefinanzierungsgesetz. Das Gemeindefinanzierungsgesetz 1997 sieht die Umsetzung des zweiten Schritts in der Reform des kommunalen Finanzausgleichs in NRW vor. Erläutert wird in der Broschüre u.a. die Berechnung der Bedarfsbestimmung. Maßstab für den fiktiven Bedarf sind die Zahlen der Einwohner, der Schüler, der Dauerarbeitslosen und der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Methodisch wird der Bedarfszumessung die örtliche Steuerkraft gegenübergestellt, die Differenzen zwischen fiktivem Finanzbedarf und fiktiver Steuerkraft werden durch Schlüsselzuweisungen ausgeglichen und durch weitere Bedarfszuweisungen ergänzt. Darüber hinaus wird über die Entwicklung der einheitsbedingten Lasten für das Land und die Kommunen berichtet. goj/difu