Perspektiven zur rechtlichen Flexibilisierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein.

Abstract

Der Vorschlag für eine unionsrechtliche Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext und die Gemeinsame Resolution des Deutschen Bundestages und der Französischen Assemblée nationale zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags regen eine flexiblere rechtliche Gestaltung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an. Diese Arbeit untersucht, welche Möglichkeiten dieser neue Mechanismus, Experimentier- oder Ausnahmeklauseln und das Prinzip der «mutual recognition» für die Zusammenarbeit am Oberrhein bieten können. Sie stützt sich dabei auf mit Akteuren der Zusammenarbeit geführte Interviews und auf zwei grenzüberschreitende Projekte: die Verlängerung der Tram von Strassburg nach Kehl und die Wasserversorgung Wissembourg–Bad Bergzabern. Wenngleich mit den genannten Instrumenten nicht jede Hürde abgebaut werden kann, ist ihr Einsatz insbesondere im Bereich unterschiedlicher technischer und administrativer Anforderungen und Kompetenznormen möglich.