Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene in Bayern. Eine rechtstatsächliche und rechtspolitische Untersuchung.

Abstract

Ziel der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist die selbstverständliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft, die sog. Inklusion. Frage ist, wie Inklusion auf kommunaler Ebene erreicht werden kann. Die Autorin geht auf das Problem der Rechtsgeltung der UN-BRK in den Ländern ein. Zum Erreichen der Inklusion werden vor allem Aktionspläne erstellt. Diese werden daraufhin untersucht, ob und wie Menschen mit Behinderung am Umsetzungsprozess teilhaben. Die Autorin fordert, dass Behindertenbeauftragte hierbei unterstützen sollen und macht Gesetzgebungsvorschläge, um zu erreichen, dass Beauftragte flächendeckend vorhanden sind. Schließlich gibt die Arbeit einen Überblick über die in Bayern vorhandenen Aktionspläne "Inklusion".