Die Kommunen und der ÖPNV in der Fläche. Die Verantwortung der Landkreise für den Schienenpersonennahverkehr in der Region.

Abstract

Der Autor, Beigeordneter des Landkreistages, unternimmt eine Positionsbestimmung der Kreise und Kommunen hinsichtlich der immer offener zutage tretenden Notwendigkeit, den ÖPNV zu regionalisieren und in entsprechende Trägerschaft zu überführen. Einleitend wird der Rahmen gesetzlicher Zuständigkeiten und politischer Gegebenheiten beschrieben. Dabei wird auf die Zuständigkeiten des Bundes, der Länder und der kommunalen Ebene eingegangen. Dem schließen sich Überlegungen zur Neuorganisation an. Stichworte hierzu sind die räumliche Abgrenzung von Nahverkehrsregionen, die Regionalisierung der Finanzverantwortung, die Trennung von Fahrweg und Betrieb und die gesetzlichen Voraussetzungen, die für eine Neuordnung geschaffen werden müssen. (wb)