Sonderabgaben. Ein Beitrag zu besonderen Erscheinungsformen öffentlich-rechtlicher Geldleistungspflichten

Abstract

Diese schweizerische Dissertation kann wegen ihres umfassenden, allgemein abgabenechtlichen Bezugsrahmens auch für die bundesdeutsche Rechtslage gültige Aussagen treffen. Sie befaßt sich mit den "Sonderabgaben" als denjenigen öffentlich-rechtlichen Geldleistungspflichten, die "losgelöst von fiskalischen Erwägungen das Marktgeschehen in die erwünschten Bahnen" lenken wollen, um "ordnend in das Wirtschaftsgefüge einzugreifen". (Für das bundesdeutsche Recht sei auch auf die Arbeiten von Friauf, Öffentliche Sonderlasten und Gleichheit der Staatsbürger, in: Festschrift für Jahrreiss, Köln u. a. 1974, S. 45 ff. (51), und Wolgang Richter, Zur Verfassungsmäßigkeit von Sonderabgaben, in: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Bd. 7 (Chr. Starck, Hrsg.), Baden-Baden 1977, verwiesen.) Der Autor widmet neueren Tendenzen, so z. B. einer "Konjunkturabgabe", der "Mehrwertabschöpfung" und "Abgaben nach dem Verursacherprinzip" besonderen Raum und gibt einen exemplarischen Überblick über die Erscheinungsformen von Sonderabgaben in den verschiedenen Bereichen. chb/difu