Die Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung unter Aspekten der Gemeindefinanzreform und der europäischen Regionalisierungsdebatte.

Abstract

Die Frage nach Zukunftsfähigkeit der Kommunalen Selbstverwaltung, orientiert sich stark am Geschehen der zweiten Hälfte des Jahres 2002 bis zum Ende des Jahres 2003. In diesem Zeitraum wurde der Gesetzentwurf für eine Neuordnung die Gemeindefinanzreform vorgelegt. Sowohl in der innerdeutschen als auch in der europäischen Diskussion stellen sich grundlegende Fragen für den deutschen Föderalismus, die Prinzipien der Staatsorganisation, der Kompetenzverteilung, der Aufgabenerfüllung und letztlich der Finanzen und des europäischen Standings. Die umfassende Betrachtung der Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung im deutschen und europäischen Kontext in Kapitel eins wird in zwei Problemfelder der Arbeit behandelt. Die Kooperationsmodelle und - möglichkeiten werden in Kapitel zwei skizziert. Der Aufbau der Arbeit orientiert sich an einem lösungsorientierten Ansatz, der im ersten Kapitel die beiden Problemfelder benennt, denen sich die deutschen Kommunen gegenüber gestellt sehen und die durch eine grundsätzliche Einordnung der aktuellen Probleme einen Lösungsansatz (Beispiel Stadt Freiburg) erkennen lassen, der im zweiten Kapitel zu Neudefinitionen und Ausblicken führt, die die Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung unter den geänderten Prämissen stärken könnten. sg/difu