Transferleistungen in die neuen Bundesländer und deren wirtschaftliche Konsequenzen.

Abstract

Das Gutachten geht von dem in der Finanzwissenschaft durchgesetzten Begriff aus, nach dem unter Transfers Leistungsströme verstanden werden, denen keine speziellen Gegenleistungen gegenüberstehen, die insbesondere kein Entgelt für die Nutzung von Produktionsfaktoren sind. Wegen der überragenden Bedeutung des Bundes bei der Verwirklichung der deutschen Einheit konzentriert sich die Analyse vor allem auf die Auswertung der Bundeshaushaltspläne. Grundlage für die quantitative Erfassung der Transfers sind die Haushaltspläne für die Jahre 1990 bis 1993. Nach den Transfers der Gebietskörperschaften werden die Transfers im Bereich der sozialen Sicherung, im Bereich der Sonderfonds - Kreditabwicklungsfonds, Treuhandanstalt, ERP-Sondervermögen ermittelt. Ein weiteres Kapitel widmet sich dem EG-Strukturfonds und anderen Transferzahlungen der EG an die neuen Bundesländer. Nachdem die Rückflüsse aus Ostdeutschland und einigungsbedingte Einsparungen quantifiziert sind können zum Abschluß die gesamten Transferleistungen und die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen bewertet werden. goj/difu