Das AbwAG und seine Bedeutung im Rahmen der Bemühungen um eine Sanierung der Gewässer.

Abstract

Es wird die Verknüpfung des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) als ökonomisches Instrument mit dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) als Auflageninstrument und deren gemeinsamer Einfluss auf die Gewässerpolitik gezeigt. Eine eigenständige ökonomische Steuerwirkung übt das AbwAG nach Ansicht des Autors nicht aus, unterstützt jedoch den Vollzug des WHG. Der Festlegung der Mindestanforderungen nach § 7a WHG kommt insofern besondere Bedeutung zu. ad