Public Private Partnership zur Realisierung öffentlicher Baumaßnahmen in Bayern. T. 1. Grundlagen. T. 2. Rechtliche Rahmenbedingungen und Finanzierung.

Abstract

Im Juli 2005 wurde der 1. Teil des bayerischen PPP-Leitfadens - ein Gemeinschaftsprojekt von Freistaat, Verbänden und kommunalen Spitzenverbänden - der Öffentlichkeit vorgestellt. Für das Gelingen eines PPP-Modells ist es notwendig, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen. Die dafür eingesetzten Arbeitskreise haben sich diesem Thema intensiv gewidmet. Daraus ist nun der 2. Teil des bayerischen PPP-Leitfadens entstanden, der die rechtlichen Rahmenbedingungen in der aktuellen Fassung darstellt und damit die vielleicht bislang bestehenden Informationslücken schließt. Dabei wurden die neuen Regeln des so genannten ÖPP- Beschleunigungsgesetzes, das im Sommer 2005 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde, eingearbeitet. Ebenso wurden die Änderungen landesrechtlicher Regelungen berücksichtigt, die in Bayern auf Verwaltungsebene, also ohne Gesetzesänderungen, möglich waren und die letztlich das Ergebnis der intensiven Diskussionen in den Arbeitskreisen sind. Die bisher durchgeführten Projekte, die zumindest PPP-Elemente enthalten und die als Beispiele im 1. Teil des Leitfadens erwähnt sind, haben aber gezeigt, dass es bereits unter den gegebenen Umständen sehr wohl möglich ist, öffentliche Infrastrukturaufgaben mit PPP zu realisieren. goj/difu