Evaluation Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung des Landes Baden-Württemberg. Analyse des Ressourcenaufwandes. Zwischenbilanz nach 1. Jahr Datenerhebung (2015).

Abstract

Der Text berichtet über die einjährigen Zwischenergebnisse der Evaluation der Verwaltungsvorschrift (VwV) Öffentlichkeitsbeteiligung (mit dem zugehörigen "Planungsleitfaden") des Landes Baden-Württemberg. Sowohl die VwV als auch die Evaluation sind in dieser Form einzigartig. Es gab zuvor keine vergleichbaren Regelungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und auch keine in dieser Form (Methode) durchgeführte wissenschaftliche Untersuchung. Die Evaluation basiert auf einer Vorläuferstudie, die die Auswirkungen der VwV zunächst prospektiv auf die Zukunft gerichtet untersucht hat. Entworfen wurden mögliche Szenarien der Entwicklung, was die Auswirkungen der Arbeitsbelastung der Beschäftigten der Regierungspräsidien durch die VwV anbelangt. Die Ergebnisse der Studie wurden kontrovers diskutiert, was zu dem Entschluss führte, die Entwicklung über einen Zeitraum von drei Jahren begleitend evaluieren zu lassen. Damit ist nicht nur die VwV Öffentlichkeitsbeteiligung für sich genommen etwas Besonderes, sondern auch die umfassende wissenschaftliche Begleitung der Regelung stellt eine Ausnahme dar. Auch die Methodik ist für diesen konkreten Fall zusammen mit den betroffenen Behörden neu entwickelt worden.