Public Private Partnership im kommunalen Hochbau aus der Finanzierungssicht.

Skipiol, Artur
Gemeindetag Baden-Württemberg
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2005

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Gemeindetag Baden-Württemberg

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DE

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Stuttgart

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ZLB: 4-Zs 1723
BBR: Z 333
IRB: Z 1912

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Abstract

Trotz nach wie vor bestehender Hemmnisse haushalts-, steuer- und vergaberechtlicher Art scheint Public-Private-Partnership (PPP) nach jahrelangen Debatten auch in Deutschland allmählich Fuß zu fassen. Erste kommunale PPP-Modelle mit einem Investitionsvolumen von fast 500 Millionen Euro sind in Nordrhein-Westfalen und Hessen in die Realisierungsphase übergegangen. In dem Beitrag wird die Situation in Baden-Württemberg beschrieben, wo die Anwendung von PPP erst am Anfang steht. Seit November 2004 erst existiert eine im Wirtschaftsministerium angesiedelte PPP-Taskforce, die die Verbreitung von PPP-Projekten fördern soll. Außerdem ist geplant, kurzfristig verlässliche landesrechtliche Rahmenbedingen für kommunale PPP-Projekte zu schaffen. Gleichwohl werden mehrere kommunale PPP-Projekte im öffentlichen Hochbau an den Start gehen, die in dem Artikel beispielgebend aufgeführt werden. difu

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Die Gemeinde

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Nr. 12

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S. 428-429

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