Umweltbewertung und politische Praxis in der Bundesverkehrswegeplanung. Eine Methodenkritik illustriert am Beispiel des geplanten Ausbaus der Saale.

Abstract

Verkehr gilt als eine der bedeutendsten Ursachen von Umweltproblemen. Andererseits setzen wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlicher Wohlstand eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur voraus. Der Bundesverkehrswegeplan ist das zentrale Instrument zur Steuerung der Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur. Dabei ist es seine Aufgabe, die positiven und negativen Aspekte von Verkehr gegeneinander abzuwägen. Vor diesem Hintergrund analysieren die Autoren systematisch die wissenschaftlichen Planungsmethoden der Bundesverkehrswegeplanung, insbesondere die ökonomischen und ökologischen Bewertungsmethoden und deren Einfluss auf den politischen Auseinandersetzungs- und Entscheidungsprozess. Dazu werden die Methoden im Lichte des aktuellen Forschungsstandes und der derzeitigen Planungspraxis kritisch betrachtet. Die Autoren weisen nach, dass es der Bundesverkehrswegeplanung an Transparenz mangelt. Weiterhin wird deutlich, dass ihr eine Gesamtsicht und ein umfassendes Verkehrskonzept, an dem sich die einzelnen Projekte ausrichten, fehlen. Empirisch fundiert werden die Untersuchungen durch eine Fallstudie zum geplanten Ausbau der Saale für die Schifffahrt. Seit der Wende wird darüber kontrovers diskutiert. Sollen Ausbaulücken geschlossen werden, um ein Nadelöhr für Frachtschiffe zu beseitigen und der Region damit wirtschaftliche Impulse zu verleihen? Oder soll der Status quo beibehalten werden, um Kosten zu sparen und negative ökologische Auswirkungen zu vermeiden? Die Autoren analysieren, wie Gutachten und wissenschaftliche Bewertungen den Planungsprozess beeinflussen, aber auch welche weiteren Faktoren eine wesentliche Rolle gespielt haben. Das Buch dient zum einen als problemorientierte Einführung in Methodik und Praxis der Bundesverkehrswegeplanung. Zum anderen werden methodische Probleme dieser Planung behandelt und praxisorientierte Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Zum dritten schließlich gibt das Buch einen spannenden Abriss der historischen Entwicklung des Konfliktes um den Saaleausbau und bietet damit einen guten Einblick in Governanceprozesse der deutschen Verkehrspolitik. difu