Umweltverträglichkeitsprüfung in der Raumordnung.

Abstract

Die Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft vom 27. 6. 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten wurde nach langer Diskussion vom Bundesgesetzgeber durch den Beschluß des Gesetzes über Umweltverträglichkeitsprüfung und Änderungen zum Raumordnungsgesetz umgesetzt. Die Arbeit zeigt nach einem Überblick über die Inhalte der Richtlinie deren Anwendungsbereich auf. Daraus werden die Konsequenzen für die Raumordnung und Landesplanung gezogen und die Verfahren bestimmt, in denen die Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend geboten scheint. Es folgt eine Darstellung der Umsetzung der Richtlinie im bundesdeutschen Recht sowie der damit auftretenden Auslegungsprobleme. Die Ergebnisse werden auf ihre Übereinstimmung mit den Vorgaben der Richtlinie überprüft. Dabei wird u. a. festgestellt, daß die Aufteilung der Prüfung in verschiedene Stufen unzulässig ist. lil/difu