Der demokratische Bundesstaat des Grundgesetzes.
Duncker & Humblot
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Datum
2004
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Herausgeber
Duncker & Humblot
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Berlin
Sprache
ISSN
ZDB-ID
Standort
ZLB: 2004/1464
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
DI
RE
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Die Arbeit versucht eine verfassungsrechtliche Neubestimmung des grundgesetzlichen Bundesstaates. Bundesstaatsverständnis und Dogmatik des Bundesstaatsrechts sind durch die Begriffe Staatlichkeit und Souveränität geprägt. Der Autor konstruiert den Bundesstaat von der Demokratie des Grundgesetzes her, womit zugleich ein Beitrag zum Verständnis des grundgesetzlichen Demokratieprinzips geleistet wird. Basis der Arbeit ist die Schnittstelle von Demokratie und Bundesstaat. Als Subjekt demokratischer Legitimation und damit Träger der Staatsgewalt kommen im Bundesstaat sowohl die jeweiligen Landesvölker als auch das Bundesvolk in Betracht. Eine Antwort auf die Frage nach dem Legitimationssubjekt ist deshalb im Bundesstaat gleichzeitig die Antwort auf die Frage nach dem Verhältnis von Bundesvolk und Landesvölkern und damit auch nach dem Verhältnis von Bund und Ländern. Die bundesstaatliche Ordnung lässt sich so aus der Perspektive demokratischer Legitimationsherleitung betrachten und erfassen. Ergebnis ist ein Bundesstaatsverständnis, welches nicht mehr an staatstheoretischen Begriffen wie Staatlichkeit oder Souveränität orientiert ist. Vielmehr ergibt sich ein differenziertes Bild der bundesstaatlichen Ordnung zwischen Selbständigkeit und Kooperation von Bund und Ländern, in dem die bereichsspezifischen Besonderheiten und Ausgestaltungen erkennbar sind. Als Grundlage des vom Grundgesetz konstituierten demokratischen Bundesstaates erweist sich die Eigenständigkeit von Bundesvolk und Landesvölkern als Zentren demokratischer Legitimation. Die Konsequenzen dieses Modells für das Bundesstaatsrecht werden schließlich anhand zentraler Themen (Ewigkeitsgarantie, Rolle des Bundesrats, Finanzausgleich, Gesetzgebungskompetenzen) illustriert. difu
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Schlagwörter
Zeitschrift
Ausgabe
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
429 S.
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Freie Schlagworte
Stichwörter
Deskriptor(en)
Serie/Report Nr.
Schriften zum Öffentlichen Recht; 953