Straßenplanungen und Gesamtplanungen. Vorträge des Forschungsseminars am 27./28. Oktober 1997 in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß "Straßenrecht" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen.

Abstract

In drei Referaten werden aktuelle Entwicklungen des Straßenrechts aufgegriffen. Ausgehend vom Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (BauROG) vom August 1997 werden zunächst die sich daraus ergebenden Änderungen im Verhältnis von Fachplanungen und Gesamtplanungen betrachtet. Im Beitrag über das Verhältnis von Fachplanung und Bauleitplanung aus Berliner Sicht geht es dem Autor zum einen darum, am Beispiel der alten und neuen Formulierungen des § 38 BauGB zu zeigen, daß die Problematik der privilegierten Fachplanungen in Stadtstaaten tatsächlich auf andere Rahmenbedingungen trifft als in Flächenländern. Zum anderen geht es um die praktische Illustration planungsrechtlicher Rechts- und Grundsätze durch Beispiele aus dem planerischen Alltag. Der dritte Beitrag behandelt über das Zusammentreffen von qualifizierten Straßenbauplänen (isolierten Bebauungsplänen) mit Fachplanungen. Eine Zusammenfassung der Diskussion der Referate mit Straßenbaujuristen aus Bund und Ländern, Hochschullehrern, Richtern, Rechtsanwälten und Verbänden ist an andere Stelle veröffentlicht worden. goj/difu