Impulse für den Markt. Breitband-Förderung.

Abstract

Rund 5,1 Milliarden Euro haben die drei Mobilfunk-Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica im Juni 2015 in den Erwerb für Frequenzen für mobiles Internet investiert. Die Frequenznutzungsrechte sind mit einer Versorgungsverpflichtung von 98 Prozent der Bevölkerung verbunden. Dennoch bleibt weiterhin auch ein Ausbau des Festnetzes mit Glasfaser für den Standort Deutschland unabdingbar. Die Mittel aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen werden deshalb zumindest teilweise in die Förderung der Breitbandinfrastruktur fließen. Vorgesehen ist ein Betrag von 1,33 Milliarden Euro. Weitere 1,4 Milliarden Euro sollen vom Bundesfinanzministerium zur Verfügung gestellt werden. Bei der Förderung kommt es jetzt auf einen wettbewerbsgerechten und nachhaltigen Einsatz der Mittel an. In dem Beitrag wird ausgeführt, dass die mittelständischen Telekommunikationsunternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen warnen und eine Privilegierung einzelner Technologien und Unternehmen ablehnen. Die Breitbandförderung muss generell so ausgestaltet werden, dass soweit wie möglich wettbewerbliche Anreize zum eigenwirtschaftlichen Ausbau gesetzt werden und dieser nicht verteuert oder unmöglich gemacht wird.