Kommunale Baulandbeschaffung und -bereitstellung am Beispiel der Stadt Peine.

Abstract

Am Beispiel der niedersächsischen Industriestadt Peine (50.000 Einw.) wird belegt, dass mit Mitteln des freien Marktes durch kommunale Baulandbeschaffungs- und -bereitstellungspolitik der Baulandmarkt zu einem kommunal beeinflussbaren Angebotsmarkt gemacht werden kann. Voraussetzungen sind eine Flächennutzungsplanung, die eine variable Entwicklung nach der Verfügbarktei des Grund und Bodens erlaubt, die zeitliche Harmonisierung von Grunderwerb, Planung und Erschließung sowie ausreichender Vorrat an Tauschgelände. Die Finanzierung solcher Grundstückpolitik überfordert die Gemeinde nicht, wenn sie langfristig nach Art eines revolierenden Fonds durch Zweckbindung der umgesetzten Geldmittel erfolgt. Haushaltsrechtlich werden die Geldbewegungen wie normale Einnahmen und Ausgaben behandelt; zur Erhaltung des Kapitals werden die Verkaufpreise kostendeckend kalkuliert. (BfLR)