Das Land braucht schnelle Netze. Unternehmen, Verwaltung, Bürger. Themenheft.

Abstract

Deutschlandweit betrachtet ist der ländliche Raum bei der Breitbandversorgung noch immer deutlich benachteiligt. In den städtischen Bereichen sind Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s für rund 79 Prozent aller Einwohner verfügbar. Aber für nur zehn Prozent aller Einwohner in ländlichen Gebieten gibt es vergleichbare Bandbreiten. Die Bundesregierung hat mit ihrer Digitalen Agenda den Breitbandausbau festgeschrieben und als wichtigen Baustein der Wirtschafts- und Innovationspolitik bewertet. Über die Finanzierungsmöglichkeiten des Breitbandausbaus wird in dem 40-seitigen Papier allerdings wenig berichtet. Es wird lediglich auf die Fördermöglichkeiten im Rahmen der bestehenden Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" hingewiesen und die Entwicklung eines Finanzierungsinstruments "Premiumförderung Netzausbau" angekündigt, mit der über vorhandene Programme hinaus Wirtschaftlichkeitslücken ländlicher Netzausbauvorhaben geschlossen werden sollen. Vor diesem Hintergrund liegt der Schwerpunkt des Themenheftes neben der Erörterung der rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie der Bewertung der Digitalen Agenda aus kommunaler Sicht auf Möglichkeiten der Finanzierung des Breitbandausbaus. Es wird der bayerische Weg zur Breitbandförderung mit 1,5 Milliarden Euro vorgestellt (S. 20-21) und außerdem wird auf die österreichische Förderoffensive hingewiesen, die mit einer Milliarde Euro unterlegt ist (S. 46). In dem Beitrag: A.R. Weiss / E. Hell: Frage der Perspektive (S. 36-37) wird die Wirtschaftlichkeit des kommunalen Eigenausbaus untersucht. Aufbauend auf den Daten eines realen Ausbauvorhabens wurde ein exemplarisches Geschäfts- und Finanzierungsmodell für 100.000 Anschlüsse erstellt. Für den Eigenausbau werden in der Regel zwar mehr Mittel benötigt als bei Überlassung des Ausbauvorhabens gegen Bezahlung eines Betrags, der die Wirtschaftlichkeitslücke ausgleichen soll. Doch im Gegenzug wird mit der Errichtung von passiver Infrastruktur ein kommunaler Eigenbesitz geschaffen, der über Jahre Geldzuflüsse erwirtschaften wird und sich so amortisiert. Als Beispiel für den Eigenausbau wird in dem Beitrag: Sichere Investition (S. 42) das Vorgehen der Stadtwerke Emsdetten genannt.