PPP im Hochbau. Vergaberechtsleitfaden.

Abstract

In vielen Fällen ist es durch PPP möglich, öffentliche Leistungen effizienter, schneller und kostengünstiger bereit zu stellen. Maßstab ist dabei die Effizienz. Ob PPP die geeignete Realisierungsalternative ist, muss für jeden Einzelfall ergebnisoffen bewertet und überprüft werden. Ist die Wirtschaftlichkeit der PPP-Variante nachgewiesen, ergeben sich eine Vielzahl von Besonderheiten für die Durchführung eines Vergabeverfahrens. Ziel muss es sein, in einem fairen, transparenten und rechtsgültigen Verfahren den bestmöglichen Partner zu finden,der über einen vergleichsweise langen Zeitraum die vereinbarte Leistung ordnungsgemäß erbringt. Der Leitfaden gibt Hilfestellung bei der Auswahl eines privaten Partners. Es wird der gesamte Verfahrensablauf, von den ersten Vorüberlegungen bis zum Abschluss einschließlich Hinweisen zum vergaberechtlichen Rechtsschutz dargestellt. Ergänzt wird der Leitfaden um Musterformulare, die den Projektverantwortlichen als Anregung und Empfehlung für die Gestaltung der maßgeblichen Vergabeunterlagen bei PPP-Vorhaben dienen sollen. Der Leitfaden bedarf aber der laufenden Überprüfung und Fortentwicklung, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung der Gerichte und Vergabekammern sowie einer zunehmenden Projekterfahrung. difu