Praxishandbuch städtebauliche Verträge. 2. Aufl.

Abstract

Durch die fortschreitende finanzielle Auszehrung der Gemeinden hat der städtebauliche Vertrag noch weiter an Bedeutung gewonnen. Zugleich hat allerdings in den letzten Jahren die Fehleranfälligkeit städtebaulicher Verträge zugenommen. Die Versuchung, durch die Ausweisung neuer Baugebiete zur Sanierung des Haushalts beizutragen, ist größer geworden. Um so wichtiger ist eine verlässliche Grundlage für eine rechtssichere Vertragsgestaltung. Das Handbuch zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Grenzen auf, damit städtebauliche Verträge zielführend und ohne unliebsame Überraschungen eingesetzt werden können. Ausführlich behandelt werden vor allem die Probleme, die in der Praxis am meisten "unter den Nägeln brennen". Die durch die BauGB-Novelle 2004 eingetretenen Änderungen sind in der Neuauflage vollständig berücksichtigt. Neu eingefügt wurde ein Kapitel über den Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB. Ebenso werden neue Themen aufgegriffen, wie die Anwendbarkeit des öffentlichen Vergaberechts sowie die strafrechtlichen Risiken städtebaulicher Verträge. Auch sonst haben sich so viele Änderungen ergeben, dass der Text insgesamt grundlegend überarbeitet wurde. So sind z.B. gerade in jüngster Zeit mehrere praktisch wichtige Urteile zu dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und den hiermit verbundenen Durchführungsvertrag ergangen. Besonders hervorzuheben ist die Neufassung des Kapitels "Vertragsmanagement", das systematisch erweitert und mit zahlreichen praktischen Tipps ergänzt worden ist. difu