Entscheidungsspielräume des Netzbetreibers im EEG unter besonderer Berücksichtigung des Vorrangprinzips und des Einspeisemanagements.

Abstract

Die Autorin widmet sich der Frage, inwieweit dem Netzbetreiber genuine und gerichtlich nur bedingt überprüfbare Entscheidungsspielräume zugestanden werden können. Die abstrakt aufgestellten Kriterien wendet die Autorin beispielhaft auf das Einspeisemanagement (§ 11 EEG) an. Dieses Instrument kommt zur Anwendung, wenn die vorhandenen Netzkapazitäten nicht ausreichen, um den gesamten Strom aus Erneuerbaren Energien in die ausgelasteten Netze aufzunehmen. Vor dem Hintergrund nicht hinreichend ausgebauter Stromnetze wird das Einspeisemanagement vermehrt angewandt, sodass die Entwicklung von rechtlich festgelegten Kriterien für eine Drosselungsreihenfolge unter den Erneuerbaren Energien notwendig ist. Neben der ausführlichen Darstellung der Prozesse für die erfolgreiche Marktintegration regenerativ erzeugten Stroms geht die Untersuchung auf die sich wandelnde Rolle des Netzbetreibers im Prozess der Energiewende ein. Abschließend werden Kritik und Verbesserungsvorschläge für eine normative Ausgestaltung, die auch der Investitionssicherheit genügt, formuliert.