Beamtenstatusgesetz. Kurzkommentar für die Praxis.

Abstract

Das Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamten in den Ländern - kurz Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) - tritt am 1. April 2009 in Kraft. Mit Inkrafttreten des Gesetzes treten gleichzeitig die entsprechenden Teile des Beamtenrechtsrahmengesetzes außer Kraft. Es enthält bundeseinheitlich geltende Regelungen der beamtenrechtlichen Grundlagen der Statusrechte und -pflichten der Beamten in den Ländern und Kommunen. Mit dem Gesetz erhalten die Landesgesetzgeber aber auch mehr Entscheidungsspielraum und damit mehr Verantwortung für ihr Personal. Das Beamtenrecht der Landes- und Kommunalbeamten richtet sich künftig nach dem Beamtenstatusgesetz und dem jeweiligen Landesrecht. Das Buch stellt in einer Einführung das Gesetzgebungsverfahren, die Hintergründe der Reform und schwerpunktmäßig die wesentlichen Inhalte des Gesetzes dar. Anschließend werden die einzelnen Vorschriften mit praktischen Hinweisen erläutert. Eine Synopse gibt einen schnellen Überblick über das bisherige BBRG und das neue Beamtenstatusgesetz.