Informationen zum Stand der gebietsbezogenen Luftreinhalteplanung der Bundesländer.

Abstract

Im bundesweiten Vergleich zeigen die Luftreinhalteplanungen der Länder ein uneinheitliches Bild. Unterschiedliche Veröffentlichungsmodalitäten der Länder erschweren den Informationsfluß zu anderen Fachplanungen; die Tatsache, daß sich nicht alle Bundesländer des gegebenen immissionsschutzrechtlichen Instrumentariums, z.B. durch die Festsetzung von Belastungsgebieten, bedienen und die darauf aufbauenden Luftreinhalteplanverfahren unterschiedlich schnell und intensiv durchgeführt werden, verursacht gravierende Informationsdefizite. Darüber hinaus werden durch fehlende Belastungsgebietsverordnungen und schleppenden Verfahrensvollzug die Erhebung und Aufarbeitung von Daten in ihrer Qualität und auch die Wirksamkeit des gebietsbezogenen Immissionsschutzes entscheidend beeinträchtigt. Da der gebietsbezogene Immissionsschutz länderhoheitlich durchgeführt wird, sind Verbesserungsvorschläge für die Effektivität der Luftreinhalteplanung und des Informationsaustausches mit anderen Fachplanungen, wie z.B. der Raumordnung, vor allem an die Adresse dder Bundesländer zu richten. - (n.Verf.)